09.09.2017 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Der Schulz-Zug macht Halt in Bamberg: Arbeitsplätze in der Automobilregion sichern!

Martin Schulz kommt nach Bamberg. Seit Wochen bereitete die zuständige Arbeitsgruppe der SPD-Bamberg den Auftritt des Kanzlerkandidaten vor. Am Tag selbst waren alle Genossinnen und Genossen vor Ort und packten mit an, damit ein reibungsloser Ablauf möglich war.

Am gestrigen Freitag schien die ganze Stadt auf den Beinen, der Maxplatz voll wie nur bei großen Events. Über 2000 Interessierte waren gekommen. Schulz lockte die Menschen auf die Straßen. Endlich jemand, der die Bundestagswahl auch direkt nach Bamberg bringt.

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01.08.2017 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Martin Schulz kommt am 8. September nach Bamberg!

23.06.2017 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Finanzministerium lenkt bei TASS-Streit ein

Bamberg/Berlin - Gute Nachrichten für die ehemaligen zivilen Beschäftigten ehemaliger der Stationierungsstreikräfte in Deutschland. Ein jahrelanger Streit auf politischer, gewerkschaftlicher und rechtlicher Ebene ist vorerst beendet.

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31.05.2017 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Zukunft des Zolls im Blick

SPD-Bundestagsabgeordnete treffen BDZ-Vertreter

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06.04.2017 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz: Schäuble schützt Steuerbetrüger im Inland

Das Bundesfinanzministerium hat aktuell einen Entwurf für die sogenannte Kassensicherungsverordnung vorgelegt. Diese fällt weit hinter dem zurück, was sich Experten und die SPD-Bundestagsfraktion gewünscht haben.

Die Verordnung regelt Details des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch manipulierte Kassensysteme. Dadurch gehen dem Staat schätzungsweise 10 Mrd. Euro jährlich verloren. Dazu Andreas Schwarz, Sprecher für Finanzpolitik in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion:

Bereits beim Gesetzesverfahren selbst hat sich Wolfgang Schäubles Ministerium nicht hinter die Finanzbeamten und Steuerfahnder gestellt, sondern schützend vor Steuerbetrüger und Steuerhinterzieher“ resümiert der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz.

Trotz der schwierigen Verhandlungen gelang es erste Fortschritte mit dem Gesetz zu erzielen. Die Kassensicherungsverordnung regelt nun dessen Anwendungsbereich. Dabei werden ausgerechnet die Taxameter aus dem Anwendungsbereich gestrichen, die in Hamburg bereits erfolgreich manipulationssicher gestaltet wurden.

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24.02.2017 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: Tiefe Einblicke zur Klausurtagung der SPD-Landesgruppe in Bamberg

Drei Tage lang waren die Mitglieder der Bayern SPD im Bundestag bei ihrem Kollegen Andreas Schwarz in Bamberg zu Gast. Zentrale Themen der Klausurtagung waren bezahlbares Wohnen, sicherer Arbeitsmarkt, Freiheit in Sicherheit ebenso wie die Entlastung von Familien. Entsprechend dieser Themen standen während der Klausur drei Außentermine auf dem Programm, darunter das Aus- und Fortbildungszentrums der Bundespolizei in Bamberg, die „Soziale Stadt“-Modellgemeinde Gundelsheim sowie ein AWO-Familienstützpunkt.

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14.12.2016 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz, MdB: Finanzausschuss beschließt Gesetz zum Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug an manipulierten Ladenkassen

Heute hat der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages mit den Stimmen der SPD, der Union und der Grünen das Gesetz zum Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug an manipulierten Ladenkassen beschlossen.

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