MdB und MdL
Wie bringt man Flüchtlinge schnell in Arbeit, welche Hürden gibt es, und welche Qualifizierungen sind notwendig, um den Fachkräftemangel in Deutschland abzubauen? Zum Expertentalk hatten der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und Wolfgang Heyder (beide SPD) geladen. Über 100 Gäste, darunter zahlreiche Firmenvertreter aus Industrie und Handwerk, diskutierten angeregt unter anderem mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Anette Kramme (SPD), Brigitte Glos (Geschäftsführerin Agentur für Arbeit Bamberg und Coburg), Gerd Sandler (IHK Oberfranken), Matthias Graßmann (Handwerkskammer Oberfranken), Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke und Roland Gröber von der Berufschule Bamberg.
Eine Härtefallregelung für finanzschwache Kommunen zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen fordert die Sprecherin der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld. Auf bis zu 1,2 Mrd. Euro wird der zukünftige jährliche Finanzierungsaufwand geschätzt, um die entsprechenden Leitungen instand zu halten und zu erneuern. „Für viele Kommunen sind diese Kosten schlicht nicht zu stemmen", gibt die Bamberger Betreuungsabgeordnete zu bedenken, „insbesondere nicht für die im ländlichen Raum, die aufgrund ökonomisch-struktureller Rahmenbedingungen nur über ein geringes Steueraufkommen verfügen und ein verhältnismäßig geringes Einkommensniveau aufweisen."
Die jüngste Zustandsliste aus dem Bundesverkehrsministerium offenbart nach Ansicht der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld „einen eklatanten Sanierungsstau“ von Brücken an Bundesstraßen und Autobahnen, die in die Zuständigkeit des Freistaates Bayern fallen. Auch im Landkreis Bamberg gibt es Handlungsbedarf bei der Sanierung von Brücken.
Demnach erhielten 491 Brücken in Bayern die Bewertung „nicht ausreichend“, rund 47 wurden sogar mit „ungenügend“ bewertet. Auch neun Brücken im Landkreis Bamberg gehören dazu.
„Die SPD hat mit Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann gestern eines der größten Finanzpakete für Kommunen seit Jahrzehnten beschlossen“, kündigt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Das ist eine großartige Neuigkeit auch für die Gemeinden in der Region Bamberg-Forchheim.“ Mit dem „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ stellt der Bund den Kommunen 3,5 Mrd. Euro bis 2018 für Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz zur Verfügung.
Der Antrag der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld zur Erhöhung der finanziellen Unterstützung der bayerischen Mehrgenerationen wurde in den Beratungen des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen durch die CSU blockiert. Damit wurde durch die CSU auch eine stärkere Unterstützung der Mehrgenerationenhäuser in Bamberg und Strullendorf verhindert.
Jetzt ist es schon wieder über ein Jahr her, seit Andreas Schwarz für die Region Bamberg und Forchheim in den Bundestag gewählt wurde.
Ein Jahr intensiver politischer Arbeit, sowohl hier im Wahlkreis als auch in Berlin. In den letzten sitzungsfreien Wochen war und ist MdB Andreas Schwarz auf seiner "Sommertour 2014" überall im Wahlkreis unterwegs.
Andy Schwarz freut sich, sein "Einjähriges" zusammen mit seinen Genoss*innen sowie allen interessierten Bürger*innen zu feiern!
