MdB und MdL
Die Feuerwehr in Scheßlitz erhält ein neues Fahrzeug. Das vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim, Andreas Schwarz.
Der Bund kümmert sich nach Grundgesetz um den Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall. Gemäß Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz ergänzt er dazu die Ausstattung der Katastrophenschutzeinheiten der Länder. Dafür investiert der Bund jährlich circa 60 Mio. Euro zur Umsetzung des zuletzt im Februar 2019 aktualisierten Ausstattungskonzepts. Dieses sieht bundesweit 955 Löschfahrzeuge, 4.466 weitere Einsatzfahrzeuge sowie weitere Ausstattung vor (>>> Link). Eines der Löschfahrzeuge kommt nun nach Scheßlitz und verstärkt die dortige Feuerwehr.
„Der Bund stellt dafür erhebliche Mittel bereit (Bis 2018: jährlich ca. 35 Mio. Euro; seit 2019: jährlich ca. 60 Mio. Euro in einem 4-Jahres-Programm (2019-2022)). Mit dem Haushalt 2019 hatte die Große Koalition auf Initiative der SPD ein umfangreiches Fahrzeugproramm aufgelegt und 100 Mio. Euro (2019-2022) zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Ich freue mich, dass unsere Beschlüsse in Berlin nun auch vor Ort in Scheßlitz ankommen“, so Schwarz. „Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich in unserer Feuerwehr engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und allzeit sichere Einsätze“, so der SPD-Abgeordnete.
Gerade noch in Berlin zur letzten Sitzungswoche, geht der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz nun ab 6. Juli, pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause, auf Tour durch seinen Wahlkreis Bamberg-Forchheim.
„Im Lauf der kommenden Wochen werde ich wieder verstärkt bei Unternehmern, Selbständigen und Einrichtungen unterwegs sein und viel Zeit mitbringen“, betont der SPD-Abgeordnete. „Natürlich werden meine Besuche in diesem Jahr etwas anders aussehen. Kein direkter Kontakt, kein „Mitanpacken“ wie sonst. Aber nichtsdestotrotz will ich den Menschen begegnen und erfahren, wo sie nach fast vier Monaten Corona stehen. Wie haben sie diese Zeit erlebt? Wie kommen die Hilfen des Bundes hier in der Region Bamberg und Forchheim an? Wo liegen die Probleme?“
MdB Andreas Schwarz und Wolfgang Badura, Lebenshilfe Forchheim, äußern sich zu den Maßnahmen
Die Bekämpfung der Corona-Pandemie ist ein Kraftakt für unsere gesamte Gesellschaft. Die Bundesregierung hat auf diese Herausforderung entschlossen reagiert und mit den Sozialschutz-Paketen und dem Konjunkturprogramm umfangreiche Maßnahmen zur Unterstützung von Familien, Beschäftigten sowie Unternehmen auf den Weg gebracht.
„Besonders wichtig ist dabei, dass wir auch die Situation von Menschen mit Behinderung in den Blick nehmen und berücksichtigen. Denn sie treffen die Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie oft besonders hart, auch weil soziale Einrichtungen ihre Dienste vielfach nicht wie gewohnt anbieten können“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Deshalb hat das Bundeskabinett mit verschiedenen Beschlüssen Unterstützung für Menschen mit Behinderung in der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht“, so Schwarz weiter.
Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz ist von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion zum neuen stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt worden. Der 55-jährige SPD-Abgeordnete, der sich zuvor bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in der Region Bamberg viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freute sich über das entgegengebrachte Vertrauen.
Entsprechend selbstbewusst werde er als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher künftig sozialdemokratische Positionen zur Haushaltspolitik innerhalb der großen Koalition vertreten und gemeinsame Gesetzesinitiativen voranbringen.
„Gerechtigkeit und Chancengleichheit wird bei der SPD nicht outgesourced, sondern gibt es im Original. In diesem Sinne werde ich, gerade in Zeiten der Corona-Krise, Projekte und Gesetzesinitiativen unterstützen, die den Menschen und Unternehmen in unserer Region helfen, diese Krise besser bewältigen zu können“, sagte Schwarz und bedankte sich für das positive Wahlergebnis. Die Wahl war notwendig geworden, da der langjährige haushaltspolitische Sprecher Johannes Kahrs sein Mandat niedergelegt hatte.
Welche/r medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren hat Lust, vom 21. bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag am Jugendmedienworkshop teilzunehmen? Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz lädt mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten aus seinem Wahlkreis Bamberg und Forchheim zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.
Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.
Nach dem Grundsatz „Betroffene beraten Betroffene“ arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). „Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Dies hat der Deutsche Bundestag mit dem Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„In Bamberg gibt es aktuell zwei unabhängige Beratungsstellen“, erläutert der SPD-Abgeordnete. „Neben dem SkF Bamberg, bietet der Verein Leuchtfeuer diese besondere Beratung an. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Für alle dort Aktiven sowie Ratsuchenden ist das heute eine gute Nachricht.“
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
