MdB und MdL
"Ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann"
Am 1. August 2019 tritt die 26. BAföG-Novelle in Kraft. Ab dem Wintersemester 2019/20 verbessern sich die Leistungen des BAföG deutlich und mehr Geförderte können profitieren. „Ein Studium darf nicht am Geld scheitern. Deshalb sorgen wir dafür, dass mehr junge Menschen Anträge stellen können und wieder mehr Menschen BAföG erhalten“, erklärt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Das ist ein wichtiger Beitrag zur Chancengleichheit im Bildungswesen, den wir in der Koalition durchsetzen konnten. Egal, ob Ausbildung oder Studium: Jungen Menschen müssen alle Wege offen stehen“, ergänzt der SPD-Abgeordnete.
Sommer, Sonne, Sommertour – In der Zeit, in der die Parlamentarier normalerweise ihre Sommerpause machen, geht der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz auf Tour durch seinen Wahlkreis.
Auch für seine sechste Sommertour nimmt sich Schwarz viel Zeit. Zeit um zuzuschauen, zuzuhören und mit anzupacken. „Ich bin den Institutionen und Unternehmen, die mich zu diesen Terminen einladen, sehr dankbar, dass sie sich die Zeit nehmen, mir Ihren Alltag nahe zu bringen. So kann ich einen ungetrübten Einblick in die Sorgen und Nöte der Menschen bekommen – ein sehr wertvoller Input für meine Arbeit in Berlin“, äußert sich der SPD-Abgeordnete zu seinen Beweggründen.
Im Juni lud die SPD-Bundestagsfraktion mit den beiden Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar und Andreas Schwarz zur Podiumsdiskussion über die Pflege ins Stadtschloss Lichtenfels ein. Als weitere Experten diskutierten Martin Lücke (Anästhesist, Oberarzt, und Betriebsrat am Coburger Klinikum) und Thomas Petrak (Kreisgeschäftsführer BRK Lichtenfels) mit den etwa 60 anwesenden Gästen über das vielschichtige Thema.
Für Andreas Schwarz ist „Fraktion vor Ort“ ein starkes Veranstaltungsformat, um sich mit den Menschen auszutauschen: „Pflege ist ein emotionales Thema, das fast jeden einmal betrifft, und es ist wichtig, dass wir darüber reden und Verbesserungsmöglichkeiten zur heutigen Situation finden“, so der SPD-Abgeordnete.
Die beiden Parlamentarier wollten wissen: Welche weiteren Initiativen können wir starten, um den Pflegenotstand zu überwinden? Wie kann die Tätigkeit in der Pflege attraktiver und das öffentliche Bild der Pflege positiver gestaltet werden? Wie bekommen wir mehr Personal in die Pflege? Wie wollen wir die Pflegeversicherung zukünftig finanzieren?
Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. „Der Mindestlohn wirkt“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert - im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter“, so der SPD-Abgeordnete.
„Seit der Mindestlohn eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen“, erläutert Andreas Schwarz. „Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015.“
Ab kommenden Herbst bietet das Technische Hilfswerk jährlich bis zu 2.000 Bundesfreiwilligendienst-Plätze an. „Das ist eine tolle Möglichkeit für junge und auch lebenserfahrene Menschen in unserer Gesellschaft, in einem einjährigen Engagement neue Perspektiven zu entdecken und sich persönlich weiter zu entwickeln“, begrüßt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dieses Angebot. Der Bamberg-Forchheimer Abgeordnete konnte das THW selbst während einer seiner Sommertour-Termine kennenlernen und pflegt einen engen Kontakt zu den THW-Verantwortlichen in der Region.
Auf die Freiwilligen warten zahlreiche Aufgaben: Von der Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den THW-Ortsverbänden über Logistik bis hin zur Verwaltung können die Bundesfreiwilligen das tun, was ihren persönlichen Neigungen entspricht. Darunter fallen unter anderem Gerätewartung, Öffentlichkeitsarbeit und die Werbung von Helferinnen und Helfern, Jugendarbeit sowie Unterstützung bei der Vorbereitung von Übungsdiensten, Veranstaltungen und Einsätzen.
Mit einer Telefonaktion unter dem Motto „Erfolgreich Wiedereinsteigen“ will die Arbeitsagentur Bamberg-Coburg es Frauen leichter machen, nach einer familienbedingten Auszeit wieder in das Arbeitsleben zurückzukehren. Zu diesem Anlass hat der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete bei der Leiterin der Arbeitsagentur, Brigitte Glos, nachgehört.
„In den vergangenen Jahren haben wir mit dem Elterngeld, der Quote für Frauen in Führungspositionen, dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Rückkehrrecht auf vorherige Arbeitszeit viel für die Gleichstellung von Frauen im Berufsleben getan. Doch noch immer laufen Frauen Gefahr, ihre Möglichkeiten nicht voll ausschöpfen zu können: Sie werden durchschnittlich schlechter bezahlt, steigen familienbedingt öfter und länger aus dem Job aus, steigen überwiegend in Teilzeit wieder in den Job ein, und das nicht selten unterhalb ihrer Qualifikation“, erläutert der SPD-Abgeordnete.
Berlin. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projekte des Bundesprogrammes zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für das Jahr 2019 beschlossen. Auf Initiative des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz wurden in der Förderentscheidung die Sanierung des Bamberger Volksparks sowie der Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in die Förderliste aufgenommen.
Nach monatelangem Werben in Berlin für die beiden Projekte erklärt Andreas Schwarz: „Ich freue mich riesig darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nun die Mittel für die Sanierung des Volksparks in Bamberg in Höhe von 2,56 Mio. Euro und den Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in Höhe von 1,44 Mio. Euro in meinem Wahlkreis beschlossen haben.“
